17.03.2010
Innovationsprogramm zur Anschaffung emissionsarmer schwerer Nutzfahrzeuge“
Nach Informationen aus der KfW gehen derzeit täglich etwa 20 bis 30 Anträge pro Tag zum Innovationsprogramm ein. In allen Eingangsbestätigungen werden die Antragsteller darauf verwiesen, dass „die erstmalige verkehrsrechtliche Zulassung des Nutzfahrzeugs erst nach der Bewilligung erfolgen darf“. Diese Bewilligung könne jedoch erfolgen „erst nach Verabschiedung des Bundeshaushalts 2010“ – dieser Haushalt war im vergangenen Jahr nicht verabschiedet worden. Derzeit liegen offensichtlich rund 700 Anträge „auf Halde“. Der Bundestag wird am heutigen Freitag, 19. März, das Haushaltsgesetz 2010 verabschieden. Diese Verabschiedung muss dann im Bundesgesetzblatt veröffentlicht werden. Im Anschluss daran wird das BMBVS der KfW die Freigabe erteilen. Die KfW hat nach eigenen Angaben die bislang eingegangenen Anträge bereits bearbeitet, so dass „auf Knopfdruck“ nach Freigabe durch das BMVBS sehr schnell die Bewilligungen erteilt werden sollten. Dies könnte nach BMVBS-Einschätzung Ende März der Fall sein.
