Die Europäische Kommission hat im
Mai 2008 einen Verordnungsvorschlag vorgelegt, nach dem zukünftig Kraftfahrzeuge
mit bestimmten Fahrerassistenzsystemen ausgestattet werden sollen. Der Vorschlag
wurde vom Parlament in einer ersten Lesung in geänderter Fassung gebilligt. In
der vorgeschlagenen Verordnung wird aber auch die Ausrüstung von
Kraftfahrzeugen mit modernen Sicherheitssystemen vorgeschrieben.
Für neu zugelassene schwere Nutzfahrzeuge sollen
insbesondereelektronisches
Stabilitätsprogramme (ESP), vorausschauende Notbremssysteme, Spurverlassenswarnsysteme
verpflichtend eingeführt werden. In Kraft treten könnten die Regelungen 2013
–2015. Die Kommission, das Parlament und der Rat beabsichtigen, die Verordnung
noch vor der Sommerpause 2009 zu verabschieden. Über den weiteren Verlauf
werden wir Sie informieren